Arme Kinder in Mainz haben keine Lobby

Der Stadtteiltreff Gonsenheim ist ein Ort der Begegnung in einer Hochhaussiedlung mit 5.000 Menschen aus viele Ländern. Kinder, Jugendliche und ältere Menschen treffen sich dort, lassen sich beraten oder bekommen Unterstützung. Der Stadtteiltreff ist gut vernetzt, 200 Menschen engagieren sich dort ehrenamtlich.

Jedes Kind hat nach Artikel 26 und 27 der UN-Kinderrechtskonvention das Recht auf ein Aufwachsen in sozialer Sicherheit und einen angemessenen Lebensstandard. Wie sieht es mit der Verwirklichung dieser Kinderrechte aus?

Wenn ich auf meine Arbeitsfelder beim Stadtteiltreff Gonsenheim schaue, sind wir davon noch sehr weit entfernt. Die Rechte von Kindern auf ein gesundes Aufwachsen, auf eine gute Lernbiografie oder auf stabile Kontakte stehen zwar auf dem Papier, für den armen Teil der Bevölkerung gelten sie auf jeden Fall nicht.

Beispielsweise waren die geflüchteten Kinder in der Gonsenheimer Gemeinschaftsunterkunft im Lockdown faktisch eingesperrt. Da die Stadt Mainz es immer noch nicht geschafft hat, WLAN zu organisieren, haben die Kinder in der ehemaligen Housing Area keine Chance gehabt, am Home-Schooling teilzunehmen und ihr Recht auf Bildung in Anspruch zu nehmen.

Die Kinderarmut steigt seit Jahren. Im Oktober 2021 hat die Bundesregierung auf Anfrage der Linken berichtet, dass jedes sechste Kind in Mainz von Armut betroffen ist. Welche Kinder sind vor allem armutsgefährdet?

Auch wir bemerken eine Zunahme der Armut. Beispielsweise können wir mit unserem Brotkorb maximal 160 arme Familien mit Essen versorgen. Inzwischen muss man manchmal mit Wartezeiten rechnen, bis man zu uns kommen kann.

Von Armut betroffen sind mindestens alle Kinder, die Grundsicherung bekommen. Sie haben auf jeden Fall zu wenig für ein gutes Aufwachsen. Genaue Zahlen auf kommunaler Ebene gibt es nicht. In den Statistiken werden nur Personen erfasst, die Leistungen beanspruchen. Viele Berechtigte tun dies aber nicht, weil die Hürden zu hoch sind. Die reale Armutsgefährdung ist viel größer.

Die Dunkelziffer soll bei 30-50% liegen. Wie kommt es, dass so viele Menschen Leistungen nicht in Anspruch nehmen, die ihnen zustehen?

In unserer Beratungstätigkeit erleben wir häufig Familien, die gerade so berechtigt wären, Unterstützungsleistungen wie Kinderzuschlag oder Wohngeld zu bekommen. Wenn sie schon Erfahrungen mit Sozialbehörden oder dem Jobcenter haben, sagen sie oft: „Für 50 Euro mehr im Monat gebe ich mir das nicht. Da wurstle ich mich lieber alleine durch.“

Die Hürden sind viel zu hoch. Am deutlichsten wird das am Bildungs- und Teilhabe-Paket, das armen Kindern Sport, Musik oder Klassenfahrten ermöglichen soll. Eltern müssen einen Antrag stellen, die Stadt schickt dann 24 Gutscheine, die ein Kind einzeln einlösen soll. Es muss aber erst einmal einen Sportverein finden, der bereit ist, einzelne Trainingseinheiten monatlich abzurechnen.

Obwohl diese Leistungen vom Bund bezahlt werden, hat Mainz ein abschreckendes Bürokratiemonster geschaffen, das fast niemand in Anspruch nimmt. Andere Städte wie Stuttgart machen es viel einfacher. Dort bekommen Kinder eine Guthabenkarte, die von der Stadt auf das Doppelte aufgestockt wird und von der Schwimmbadbesuche oder Sport einfach abgebucht werden.

Ich habe beispielsweise einen sehr guten Musikschüler mit einer Lernbehinderung. Er wurde ins Landesjugendorchesters eingeladen, was für ihn eine riesige Auszeichnung war. Da der Vater die Reise nicht bezahlen konnte, haben wir sie als Klassenfahrt abrechnen wollen. Das wurde nicht genehmigt. Statt unbürokratisch zu helfen, wird ein monströses Abrisssystem mit starrem Regelwerk geschaffen.

Viele Familien wissen nicht, was ihnen zusteht. Ohne eine niedrigschwellige Beratungsmöglichkeit wie bei uns kommen sie auch mit den Anträgen oder ablehnenden Bescheiden nicht zurecht. Natürlich können sie Widerspruch einlegen, dann braucht die Verwaltung sechs Wochen, eine Begründung zu finden, gegen die sie beim Sozialgericht vorgehen können. Aber wer kann das?

Bei meinem Musikschüler hat der Vater noch gesagt: „Okay, wenn es auch für andere gut ist, dann legen wir Widerspruch ein.“ Die Stadt hat dann mit einem Hinweis auf irgendeine Verwaltungsordnung den Widerspruch abgewiesen. Die Chancen beim Sozialgericht wären gut gewesen, der Vater wollte aber nicht weiter streiten, die Veranstaltung des Jugendorchesters war längst vorbei.

Obwohl Kinder ein Recht auf ein Aufwachsen in sozialer Sicherheit haben und die Stadt Mainz 2011 auch ein Handlungskonzept gegen Kinderarmut erarbeitet hat, ist das Armutsrisiko von Kindern in den letzten Jahren weiter gestiegen. Woran liegt das?

Bei der Armutsbekämpfung kocht Rheinland-Pfalz mit kleiner Flamme, wenn man es mit anderen Regionen in Deutschland vergleicht. Damit arme Menschen Leistungen in Anspruch nehmen können, brauchen sie niedrigschwellige Hilfe. Einrichtungen wie der Stadtteiltreff werden in Mainz zwar besser unterstützt, aber die Entwicklung geht viel zu langsam und die Unterstützung ist viel zu gering.

Kinderarmut ist in Mainz kein Thema. Seit dem Handlungskonzept vor zehn Jahren ist praktisch nichts mehr passiert, eine Arbeitsgruppe hat sich höchstens einmal im Jahr getroffen. In der Corona-Pandemie ist die Kommunikation der Stadt mit ihren Netzwerkpartnern dann vollkommen zusammengebrochen, sie ist als Akteur im Bereich Kinderarmut komplett von der Bildfläche verschwunden.

Im Mainzer Handlungskonzept steht, dass Kinder in ihrer Entwicklung von klein auf gleiche Chancen brauchen. Die Verteilung vorhandener Ressourcen solle deshalb auf der Grundlage von Sozialraumanalysen und Armutsmonitorings stattfinden. Wie steht es damit?

In Mainz ist es häufig so, dass man Institute wohlfeile Sätze aufschreiben lässt. Wichtige Player wie die Gemeinweseneinrichtungen, Betroffene oder Jugendliche werden nicht einbezogen. Ein Armutsmonitoring gibt es nicht, auf der Website der Stadt Mainz ist nicht ein Eintrag dazu zu finden. In der letzten Sozialraumanalyse, die 350 Seiten umfasst, kommt das Wort Kinderarmut nicht einmal vor.

Kinderarmut ist in Mainz politisch kein Thema, Kinder haben keine starke Lobby. Der Kinderschutzbund ist der einzige relevante Player, der sich kontinuierlich für die Rechte von Kindern engagiert. Auch aus dem Flüchtlingsrat kommen klare Botschaften an die Politik, aber ansonsten sehe ich leider sehr wenig. Auch an den Mainzer Hochschulen ist Kinderarmut kein Thema.

In der Corona-Pandemie waren arme Kinder von Einschränkungen besonders betroffen, weil Leistungen wie Mittagessen in der Schule weggefallen sind oder Lockdowns in engen Wohnungen schwerer zu ertragen sind. Wie hat die Pandemie die Situation armutsgefährdeter Kinder verändert?

Zu Beginn der Corona-Pandemie hatten wir massive Sorgen, dass arme Familien zusätzlich gestresst werden, aber der Sozialdienst hat nicht mehr Kindeswohlgefährdungen beobachtet. Aus unserer Sicht hat sich die Situation von Kindern erheblich verschlechtert. Wir haben versucht, den Kontakt aufrecht zu halten, den Brotkorb nicht ausfallen lassen und immer in Telefonbereitschaft zu sein.

Wir haben gehofft, dass die Behörden weniger kleinkariert agieren – Merkel hat ja auch so eine Ansage gemacht. Statt einfach weiter zu zahlen, gab es aber die übliche Maschinerie, dass erst Bescheinigung oder Kopien vom Lohnzettel vorgelegt werden müssen. Die Copy-Shops waren aber zu und E-Mail-Adressen waren nicht zu finden. Auf diese Weise wurde viel abgeblockt.

Im Sondierungspapier der Ampelparteien wird angekündigt, bisherige Leistungen in einem Kindersicherungsmodell bündeln und automatisiert auszahlen zu wollen. Welchen Stellenwert hat dieses Vorhaben? Wie müsste es gestaltet sein, um das Armutsrisiko von Kindern zu reduzieren?

Es wäre auf jeden Fall ein Fortschritt, wenn Leistungen ohne Antrag und Zettelwirtschaft ausgezahlt werden. Es reicht aber nicht, die bisherigen Leistungen nur zu bündeln. Welche finanzielle Mittel ein Kind braucht, muss neu berechnet werden. Für gleiche Bildungschancen und Teilhabe sind mehr als 40% vom Regelsatz der Grundsicherung nötig, die einem armen Kind heute zugestanden werden.

Wenn Kinder in der Schule gut zurechtkommen sollen, müssen sie beispielsweise die Mittel haben, ein funktionstüchtiges Laptop zu kaufen. Für digitale Teilhabe sind in den Tabellen der Grundsicherung aber nur 0,50 Euro monatlich vorgesehen. Hier muss mal ehrlich gerechnet werden, was es kostet, ein Kinder ohne Armut groß zu ziehen und seine verbrieften Kinderrechte zu gewährleisten.

Wir würden uns wünschen, dass die Situation armer Familien verbessert wird. Angekündigt ist ja auch eine Überwindung des Hartz-4-Systems. Vom Leitprinzip des Förderns und Forderns sind nur Sanktionen übriggeblieben, arme Menschen werden unter Generalverdacht gestellt. Der Weg von Menschen aus der Grundsicherung ist immer schwieriger geworden.

Wichtig wären auch bessere Zuverdienstmöglichkeiten. Das sog. Zuflussprinzip ist der Wahnsinn, wenn beispielsweise Erziehungsgeld von der Grundsicherung abgezogen wird oder Einkünfte von Jugendlichen, die ihre Lebenssituation verbessern wollen, in die Bedarfsgemeinschaft einfließen. So wird es den Menschen total schwer gemacht, der Armut zu entkommen.