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09.06.2024

VoteForChildren zur Europawahl am 9. Juni

Mit dem "Children-Rights-Manifesto 2024" sollten sich die Politiker*innen verpflichten, falls sie für das Europäische Parlament gewählt werden, den Schutz von Kinderrechten in das Zentrum ihrer politischen Arbeit zu stellen.

Zur Europawahl dieses Jahr haben wir uns an der Aktion VoteForChildren beteiligt und insgesamt 11 Politiker*innen aufgefordert, das "Children-Rights-Manifesto 2024" zu unterzeichnen. Bei zwei der Politiker, Daniel Caspary von der CDU und Emil Schenkyr von den Grünen, kam es auch zu persönlichen Terminen.

Die Aktion verlief ebenso enttäuschend wie die Wahl. Keine der angefragten Politiker*innen unterzeichnete bis heute das Manifest. Lediglich Herr Schenkyr äußerte sich ausführlich zu unserem Anliegen und erklärte seine prinzipielle Unterstützung. Auf die Unterzeichnung verzichtete er aufgrund seines hinteren Listenplatzes und der dadurch schlechten Chancen, gewählt zu werden. Herr Caspary, den wir auf einer Wahlkampfveranstaltung in Schwetzingen "überraschten", nachdem wir ihn angeschrieben hatten, wollte sich das Manifest und unsere Informationen dazu lediglich "anschauen". Bei einer konkreten Nachfrage nach den Rechten und dem Schutz von Kindern auf der Flucht, zeigte er dagegen wenig Empathie und verwies auf die durch die Migration verursachten Belastungen und auf die "Auslagerung" der entsprechenden Verfahren in angeblich sichere Drittländer. Die Verteilung von Flüchtlingen sollte dann mittels der UN und entsprechender Listen erfolgen. Wie dabei der Schutz von Kindern und die Bewahrung ihrer Rechte ausreichend sichergestellt werden soll, ließ Herr Caspary offen. Von den restlichen neun Politiker*innen der Grünen, Linken, CDU, SPD und FDP, die wir darüber hinaus angeschrieben haben, gab es keine Reaktion bzw. keine Stellungnahme zur möglichen Unterzeichnung des Manifests (Andrea Wechsler, CDU).

Eine Übersicht der angesprochenen Kandidaten inkl. der Reaktion finden Sie hier.

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